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Dialog Plus Integration

Respekt vor den Menschenrechten ist die beste Friedenspolitik

Am 10. Dezember 2016 wird international der 68. „Tag der Menschenrechte“ begangen. In Hannover hat dazu ein Bündnis politischer und kultureller Organisationen vom 7.11. bis zum 14.12.2016 eine Veranstaltungsreihe organisiert. Nähere Infos im Internet unter www.menschenrechte.kargah.de . Hier aus gegebenem Anlass ein Artikel vom Vietnam-Zentrum Hannover e. V. zur aktuellen Situation in der Sozialistischen Republik Vietnam.

"Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden"

Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden

In einem am 30. Januar 2014 in der Süddeutschen Zeitung erschienenen Interview äußerte sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu den Grundzügen seiner Politik. Er betonte den hohen Wert der Menschenrechte:

„Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, müssen wir kritisieren und nach Abhilfe und Hilfsmöglichkeiten suchen. Und wir müssen uns für die mutigen Menschen einsetzen, die in ihren Ländern Missstände anprangern und ihr Recht auf Mitsprache und Mitbestimmung einfordern. Etwas anderes wäre mit unseren verfassungsrechtlichen und ethischen Pflichten nicht vereinbar. […] Wir fordern die Achtung der Menschenrechte ein. Die Einhaltung ist Teil der UN-Charta. Natürlich stehen wir an der Seite der Menschen, die gegen Unrecht und Unterdrückung kämpfen.“

Wir – das Vietnam-Zentrum-Hannover e.V (VNZ) und die Organisation zur Wahrung der Menschenrechte in Vietnam (MRVN) – begrüßen diese Aussagen.

Menschenrechte sind ein Schlüsselthema in einer modernen Zivilgesellschaft. In Vietnam hat nach einem langen und schrecklichen Krieg, der am 30. April 1975 endete, die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) ihr Machtmonopol durchgesetzt. Meinungs- und Pressefreiheit unterliegen bis heute strenger Kontrolle. Politisch engagierte Bürger und Dissidenten wurden und werden festgenommen und inhaftiert. Einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren auf der Grundlage der Gesetze über die „nationale Sicherheit“ zu langen Gefängnisstrafen verurteilt.

Menschenrechtslage in Vietnam

Die jährlichen Berichte von Amnesty International, von Human Rights Watch, von Reporter ohne Grenzen oder auch von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte bezeugen wieder und wieder, dass die Menschenrechte in der Sozialistischen Republik Vietnam (SRV) mit Füßen getreten werden.

Beim Staatsbesuch im Oktober 2011 stufte Bundeskanzlerin Angela Merkel Vietnam zu einem „strategischen Partner“ hoch. Die Bundesregierung will die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Vietnam verstärken, denn Vietnam ist mit seinen 90 Millionen Einwohnern zu einem attraktiven und schnell wachsenden Markt in Südostasien geworden. Bei dieser Reise, begleitet von einer Wirtschaftsdelegation, mahnte die Kanzlerin den Ein-Parteien-Staat zu mehr Presse- und Meinungsfreiheit sowie zur Einhaltung der Menschenrechte.

Bis heute hat die SRV die Grundfreiheiten des vietnamesischen Bürgers, die in den von Vietnam unterschriebenen internationalen Menschenrechtsabkommen verankert sind, total missachtet. Damit macht sich Vietnam unwürdig als Mitglied im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN).

Laut Amnesty Report 2016:

Unterdrückung Andersdenkender

Im Juli 2015 wurden friedliche Aktivisten von Sicherheitskräften schikaniert und eingeschüchtert, als sie versuchten, in vier größeren Städten in Solidarität mit gewaltlosen politischen Gefangenen an Hungerstreiks teilzunehmen. Die Aktion war von der im März 2015 ins Leben gerufenen Kampagne We are One organisiert worden. Gleichzeitig war ein von 27 lokalen zivilgesellschaftlichen Organisationen und 122 Einzelpersonen unterzeichneter Brief über die Lage der Menschenrechte in Vietnam an den UN-Menschenrechtsrat geschickt worden.

Die Behörden nutzten weiterhin vage definierte Straftatbestände, um friedliche Aktivisten anzuklagen und zu verurteilen, und zwar hauptsächlich auf der Grundlage von Paragraph 258 des Strafgesetzbuchs von 1999 ("Missbrauch demokratischer Freiheiten zur Verletzung der Interessen des Staates, der legitimen Rechte und Interessen von Organisationen und/oder Staatsbürgern"). Im Februar 2015 wurden in der Provinz Đồng Nai drei für die Demokratisierung eintretende Aktivisten auf der Grundlage des Paragraphen 258 zu Gefängnisstrafen zwischen zwölf und 18 Monaten verurteilt. Sie waren im Mai 2014 festgenommen worden, als sie bei Protesten gegen China als Beobachter fungierten.

Der bekannte Menschenrechtsanwalt und ehemalige gewaltlose politische Gefangene Nguyễn Văn Đài und seine Kollegin Lê Thu Hà wurden im Dezember 2015 unter Paragraph 88 des Strafgesetzbuchs wegen "Verbreitung von Propaganda gegen den Staat" festgenommen. Wenige Tage zuvor hatte Nguyễn Văn Đài mit drei Kollegen in der Provinz Nghệ An einen Workshop zum Thema Menschenrechte abgehalten. Daraufhin wurden alle vier von 20 Männern in Zivilkleidung brutal angegriffen.

Der Blogger Nguyễn Hữu Vinh und seine Mitarbeiterin Nguyễn Thị Minh Thúy wurden seit ihrer Festnahme im Mai 2014 in Untersuchungshaft gehalten. Sie wurden im Februar 2015 auf der Grundlage von Paragraph 258 des Strafgesetzbuchs wegen ihrer Verbindung zu Blogs über Bürgerrechte (Dân Quyền) und die Geschichte Vietnams (Chép sử Việt) angeklagt. Die beiden Blogs, in denen die Regierungspolitik und Regierungsbeamte kritisiert wurden, sind mittlerweile gelöscht worden.

Tod in Gewahrsam

Im März 2015 wurden in der Nationalversammlung Zweifel an einer Aussage des Ministeriums für Innere Sicherheit geäußert, wonach 226 Todesfälle in Polizeigewahrsam zwischen Oktober 2011 und September 2014 hauptsächlich auf Krankheit oder Selbsttötung zurückzuführen seien. Im Jahr 2015 gab es Meldungen über mindestens sieben Todesfälle in Gewahrsam, bei denen Verdacht auf Folter oder andere Misshandlungen durch die Polizei bestand.

Gewaltlose politische Gefangene

Mindestens 45 gewaltlose politische Gefangene befanden sich noch immer in Haft. Die meisten von ihnen waren auf der Grundlage vage formulierter Bestimmungen über die nationale Sicherheit im Strafgesetzbuch verurteilt worden, z. B. unter Paragraph 79 wegen "Umsturz der staatlichen Ordnung" oder Paragraph 88 wegen "Verbreitung von Propaganda". Mindestens 17 gewaltlose politische Gefangene wurden nach Verbüßung ihrer Gefängnisstrafe freigelassen, doch standen sie noch eine Zeitlang unter Hausarrest. Thích Quảng Độ, das Oberhaupt der verbotenen Vereinigten Buddhistischen Kirche von Vietnam, verbrachte das zwölfte Jahr unter De-facto-Hausarrest.

Die VNZ und MRVN fordert die SRV zu diesen Maßnahmen auf:

-Abschaffung des vagen Begriffs "nationale Sicherheit" und der zugehörigen Bestimmungen, insbesondere Artikel 79, 87, 88, 89 und 258 im vietnamesischen Strafgesetzbuch

-Freilassung aller Blogger, die derzeit im Gefängnis sind (35 Personen, so Reporter ohne Grenzen), nur weil sie die verschiedenen Probleme, die dem Land drohen, angesprochen und ihre Meinungsfreiheit auf friedliche Weise in Anspruch genommen haben

-Respektierung der Religionsfreiheit; Aufhebung aller Gesetze, die dazu bestimmt sind, Menschen in der Ausübung ihrer Religion zu beschränken; Nichteinmischung in die internen Angelegenheiten aller Religionen sowie die Beendigung der Unterdrückung der Geistlichen und Gläubigen.

Die VNZ und MRVN sind der Meinung, eine Verlängerung der Einparteiendiktatur kann nur verhindert werden, wenn eine offene, demokratische Opposition in Vietnam als Alternative zum Einparteienregime gegründet und mit aller Kraft unterstützt wird. Die Achtung der Menschenwürde ist die Basis der Rechtsstaatlichkeit. Die Einhaltung der internationalen Menschenrechtsabkommen und die Garantie der Grundrechte für den Bürger, insbesondere das Recht auf Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Schutz vor Folter und Rechtsgleichheit, sind Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Der Respekt vor den Menschenrechten ist die beste Friedenspolitik.

Dang Chau Lam

MiSO e. V.
Der Bundesverband NEMO und MiSO suchen in Hannover ab sofort eine Projektassistenz für das Projekt „Wir sind viele – Einwanderungsgesellschaft für heute und morgen neu denken“
06.10.2017
"Als Verein, der jegliche Form von Diskriminierung und Rassismus ablehnt und die allgemeinen Menschenrechte vertritt, machen uns das Bundestagswahlergebnis und der damit verbundene Rechtsruck stark betroffen!"
27.09.2017
"Wir betrachten das Erstarken rechtspopulistischer Parteien und die damit
verbundene fremdenfeindliche Ideologie mit großer Besorgnis. Dabei kritisieren wir, in welcher Weise insbesondere geflüchtete Menschen und Migrant*innen von diesen Gruppierungen entwertet und nationalistische und xenophobe Gedanken verbreitet werden.
Zudem ist es hochbedenklich, dass auf Kosten der Geflüchteten sowohl von Seiten der Medien als auch der Parteien Wahlkampf geführt wurde.
kargah e.V. setzt sich für eine vielfältige sowie solidarische Gesellschaft und ein offenes und friedliches Miteinander ein. Wir verstehen uns als interkulturelle Begegnungsstätte, die stets zu fortwährenden Dialogen und Diskussionen zwischen allen Menschen einlädt und rufen alle Bürger*innen auf, weiterhin mit Offenheit und Respekt aufeinander zuzugehen.
Das Wahlergebnis bestärkt uns darin, dass politische Bildung ein wichtiges gesamtgesellschaftliches Anliegen ist und dringend intensiviert werden muss. Wir hoffen, dass auch andere Initiativen und politische Entscheidungsträger*innen ihre Bemühungen für die demokratische Teilhabe und Verantwortungsübernahme aller in Deutschland lebenden Menschen verstärken, so dass diese Gesellschaft tatsächlich zusammen
- und nicht auseinanderwächst.
Den Kampf für Gleichberechtigung und ein solidarisches Miteinander werden wir umso motivierter weiter bestreiten. Wir appellieren an alle
Bürger*innen und demokratischen Parteien, sich jetzt nicht rechtsnationalen Positionen anzunähern, sondern gemeinsam gegen
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aktiv zu werden!"
--
26.09.2017
kargah e.V.
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover
Basteln und malen bietet die Möglichkeit, der eigenen Kreativität freien Lauf zu lassen ...
26.09.2017
... mit Gleichgesinnten in den Austausch zu treten und soziale Kontakte zu pflegen, in gemütlicher Runde beisammen zu sein, Spaß und Freude an Selbstgeschaffenem zu erleben.
Basteln, werken, malen: Kreativitätsangebote können Freude und Farbe in das Leben von Erwachsenen bringen (sehr empfehlenswert für Senioren, die motorische Einschränkungen haben!). Das schönste am Basteln ist, dass die Teilnehmer am Ende etwas in den Händen halten, was sie selbst geschaffen haben.
Etwas selbst zu erschaffen, vermittelt das Gefühl: “Ich kann etwas!”
Lassen Sie sich von den kreativen Bastelideen in diesem Kurs verzaubern.
Probieren Sie es aus, unkompliziert und unverbindlich. Lassen Sie sich anregen, wenn Sie mögen, unter Anleitung eine Künstlerin Neues zu entdecken.
Zeit:
„Kreativgruppe: Malen, Basteln, Modellieren“
Montags von 17.00 bis 18.30 Uhr
„Kreativgruppe: Malen, Basteln, Modellieren“
Dienstags von 10.30 bis 12.00 Uhr
„Kreativgruppe: Handarbeit, Stricken, Häkeln, Schmuck herstellen“
Freitags von 17.00 bis 18.30 Uhr und 18.30 bis 20.00 Uhr
Ort:
Tolstoi e.V
Röselerstr. 1
30159 Hannover
Info:
0511 – 569 59 207 (Mo-Fr, 10 bis 13 Uhr)

Sommerfest der Initiative für Internationalen Kulturaustausch
20.09.2017
Fröhliche und interkulturelle Begegnungen in der FAUST-Warenannahme am 17. September 2017: An diesem Sonntagnachmittag feierten mehrere 100 Menschen das diesjährige IIK-Sommerfest.

„Zusammenhalt braucht Orte wie diesen“, sagte FAUST-Vorstandsmitglied Dang Chau Lam in seiner Begrüßung: „Es braucht Möglichkeiten zur Begegnung mit Menschen anderer kultureller Prägung. Durch Begegnung wächst Vertrauen und es werden mögliche Vorurteile abgebaut!“

Konzert Jugend Big Band am Entdeckertag
15.09.2017
Immer am zweiten Sonntag im September wird in der Region Hannover „Entdeckertag“ gefeiert. Mit dabei war diesmal auch die Jugend Big Band des Vereins Tolstoi mit einem fulminanten Konzert.

25.10.
... zum Ausprobieren und Austausch mit Gleichgesinnten
Präsentiert von: kargah e. V.
15 - 18 Uhr
Eintritt: frei
kargah e.V.
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover
27.10.
Basierend auf unseren unterschiedlichen Erfahrungen erarbeiten wir gemeinsam eine positive und kreative Form der Straßenperformance zum Thema "Human Rights".
Präsentiert von: kargah e. V.
17 - 20 Uhr + weitere Termine
Eintritt: frei
Ballhof Eins
Ballhofplatz 5
30159 Hannover
© Foto: Freizeitheim Vahrenwald
06.11.
Festliche Vernissage zur aktuellen Foyerausstellung: Ausgestellt werden Fotos, Grafiken und Malereien von sechs ProfikünstlerInnen und Amateurfotografinnen aus Polen und Deutschland.
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
18 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
MiSO e. V.
09.11.
Internationales Haus – Haus der Kulturen – Welthaus... in Berlin und Braunschweig und anderswo gibt es sowas. In Hannover wird sehr lange darüber gesprochen und aktuell belebt sich die Debatte neu.
Präsentiert von: MiSO e. V.
18 Uhr
Zukunftswerkstatt Ihmezentrum
Ihmeplatz 7 e
30451 Hannover
© Foto: Freizeitheim Vahrenwald
11.11.
Unter Anleitung der hannoverschen Künstlerin Jule Ehlers-Juhle wird mit verschiedenen Techniken gemeinsam kreativ gestaltet.
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
Samstag 10 - 16 Uhr, Sonntag 12.11.: 11 - 15 Uhr
Eintritt: Für zwei Tage: 40 Euro, mit HannoverAktivPass 20 Euro.
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
13.11.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Menschenrechtsbündnis 2017"
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
werktags 8 - 22 Uhr, Sa/So 10 - 18 Uhr, bis 15.12.2017
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92
30165 Hannover
15.11.
Eine Lesung mit Firas Alshater: „Ich hab genug Hass gesehen. Mit Lachen und Humor erreicht man viel mehr.“
Präsentiert von: IIK e. V.
18 Uhr
Eintritt: 4 Euro (für Geflüchtete kostenlos)
Faust Warenannahme
Zur Bettfedernfabrik 3
30451 Hannover
MiSO e. V.
17.11.
Große Eröffnungsveranstaltung des Bündnisses zum Tag der Menschenrechte: "Dieses Jahr werden wir insbesondere die Menschenrechtslage in Europa und Deutschland kritisch betrachten und mit Ihnen darüber in Austausch kommen."
Präsentiert von: MiSO e. V.
19 Uhr
Eintritt: frei
Kulturzentrum Pavillon
Lister Meile 4
30161 Hannover
MiSO e. V.
© Foto: Workshop auf Migrationskonferenz 2016
24.11.
Fachreferat zum Thema Integration und Teilhabe, Vorstellung des MiSO-Forderungskatalogs, 6 Workshops zu unterschiedlichen Themen
Präsentiert von: MiSO e. V.
15 - 19 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
© Foto: LHH
26.11.
Deutsch-türkisches Museumsfest bei Kestner am Trammplatz

Präsentiert von: Can Arkadas e. V.
13 bis 17 Uhr
Eintritt: frei
Museum August Kestner
Trammplatz 3
30159 Hannover
MiSO e. V.
30.11.
In einem vom MiSO-Netzwerk Hannover e.V. organisierten World-Café wird die Menschenrechtslage in verschiedenen Ländern/Weltregionen betrachtet und diskutiert.
Präsentiert von: MiSO e. V.
19 Uhr
Eintritt: frei
Kargah
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover (Linden-Nord)
© Foto: Freizeitheim Vahrenwald
12.12.
Der Geschichtskreis und das Freizeitheim laden in vorweihnachtlicher Atmosphäre herzlich zu einem Planungstreffen zukünftiger Stadtteilspaziergänge ein.
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
16 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
© Foto: Ukrainischer Verein
17.12.
Seit dem Jahr 2006 präsentiert der ukrainische Chor „Kalyna“ ukrainische Kultur und insbesondere ukrainische Volkslieder auf verschiedenen Bühnen in Hannover und in ganz Niedersachsen.
Präsentiert von: UVN e. V.
16 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover

© 2017 MiSO-Netzwerk Hannover e. V.