Respekt vor den Menschenrechten ist die beste Friedenspolitik

Am 10. Dezember 2016 wird international der 68. „Tag der Menschenrechte“ begangen. In Hannover hat dazu ein Bündnis politischer und kultureller Organisationen vom 7.11. bis zum 14.12.2016 eine Veranstaltungsreihe organisiert. Nähere Infos im Internet unter www.menschenrechte.kargah.de . Hier aus gegebenem Anlass ein Artikel vom Vietnam-Zentrum Hannover e. V. zur aktuellen Situation in der Sozialistischen Republik Vietnam.

"Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden"

Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden

In einem am 30. Januar 2014 in der Süddeutschen Zeitung erschienenen Interview äußerte sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu den Grundzügen seiner Politik. Er betonte den hohen Wert der Menschenrechte:

„Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, müssen wir kritisieren und nach Abhilfe und Hilfsmöglichkeiten suchen. Und wir müssen uns für die mutigen Menschen einsetzen, die in ihren Ländern Missstände anprangern und ihr Recht auf Mitsprache und Mitbestimmung einfordern. Etwas anderes wäre mit unseren verfassungsrechtlichen und ethischen Pflichten nicht vereinbar. […] Wir fordern die Achtung der Menschenrechte ein. Die Einhaltung ist Teil der UN-Charta. Natürlich stehen wir an der Seite der Menschen, die gegen Unrecht und Unterdrückung kämpfen.“

Wir – das Vietnam-Zentrum-Hannover e.V (VNZ) und die Organisation zur Wahrung der Menschenrechte in Vietnam (MRVN) – begrüßen diese Aussagen.

Menschenrechte sind ein Schlüsselthema in einer modernen Zivilgesellschaft. In Vietnam hat nach einem langen und schrecklichen Krieg, der am 30. April 1975 endete, die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) ihr Machtmonopol durchgesetzt. Meinungs- und Pressefreiheit unterliegen bis heute strenger Kontrolle. Politisch engagierte Bürger und Dissidenten wurden und werden festgenommen und inhaftiert. Einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren auf der Grundlage der Gesetze über die „nationale Sicherheit“ zu langen Gefängnisstrafen verurteilt.

Menschenrechtslage in Vietnam

Die jährlichen Berichte von Amnesty International, von Human Rights Watch, von Reporter ohne Grenzen oder auch von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte bezeugen wieder und wieder, dass die Menschenrechte in der Sozialistischen Republik Vietnam (SRV) mit Füßen getreten werden.

Beim Staatsbesuch im Oktober 2011 stufte Bundeskanzlerin Angela Merkel Vietnam zu einem „strategischen Partner“ hoch. Die Bundesregierung will die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Vietnam verstärken, denn Vietnam ist mit seinen 90 Millionen Einwohnern zu einem attraktiven und schnell wachsenden Markt in Südostasien geworden. Bei dieser Reise, begleitet von einer Wirtschaftsdelegation, mahnte die Kanzlerin den Ein-Parteien-Staat zu mehr Presse- und Meinungsfreiheit sowie zur Einhaltung der Menschenrechte.

Bis heute hat die SRV die Grundfreiheiten des vietnamesischen Bürgers, die in den von Vietnam unterschriebenen internationalen Menschenrechtsabkommen verankert sind, total missachtet. Damit macht sich Vietnam unwürdig als Mitglied im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN).

Laut Amnesty Report 2016:

Unterdrückung Andersdenkender

Im Juli 2015 wurden friedliche Aktivisten von Sicherheitskräften schikaniert und eingeschüchtert, als sie versuchten, in vier größeren Städten in Solidarität mit gewaltlosen politischen Gefangenen an Hungerstreiks teilzunehmen. Die Aktion war von der im März 2015 ins Leben gerufenen Kampagne We are One organisiert worden. Gleichzeitig war ein von 27 lokalen zivilgesellschaftlichen Organisationen und 122 Einzelpersonen unterzeichneter Brief über die Lage der Menschenrechte in Vietnam an den UN-Menschenrechtsrat geschickt worden.

Die Behörden nutzten weiterhin vage definierte Straftatbestände, um friedliche Aktivisten anzuklagen und zu verurteilen, und zwar hauptsächlich auf der Grundlage von Paragraph 258 des Strafgesetzbuchs von 1999 ("Missbrauch demokratischer Freiheiten zur Verletzung der Interessen des Staates, der legitimen Rechte und Interessen von Organisationen und/oder Staatsbürgern"). Im Februar 2015 wurden in der Provinz Đồng Nai drei für die Demokratisierung eintretende Aktivisten auf der Grundlage des Paragraphen 258 zu Gefängnisstrafen zwischen zwölf und 18 Monaten verurteilt. Sie waren im Mai 2014 festgenommen worden, als sie bei Protesten gegen China als Beobachter fungierten.

Der bekannte Menschenrechtsanwalt und ehemalige gewaltlose politische Gefangene Nguyễn Văn Đài und seine Kollegin Lê Thu Hà wurden im Dezember 2015 unter Paragraph 88 des Strafgesetzbuchs wegen "Verbreitung von Propaganda gegen den Staat" festgenommen. Wenige Tage zuvor hatte Nguyễn Văn Đài mit drei Kollegen in der Provinz Nghệ An einen Workshop zum Thema Menschenrechte abgehalten. Daraufhin wurden alle vier von 20 Männern in Zivilkleidung brutal angegriffen.

Der Blogger Nguyễn Hữu Vinh und seine Mitarbeiterin Nguyễn Thị Minh Thúy wurden seit ihrer Festnahme im Mai 2014 in Untersuchungshaft gehalten. Sie wurden im Februar 2015 auf der Grundlage von Paragraph 258 des Strafgesetzbuchs wegen ihrer Verbindung zu Blogs über Bürgerrechte (Dân Quyền) und die Geschichte Vietnams (Chép sử Việt) angeklagt. Die beiden Blogs, in denen die Regierungspolitik und Regierungsbeamte kritisiert wurden, sind mittlerweile gelöscht worden.

Tod in Gewahrsam

Im März 2015 wurden in der Nationalversammlung Zweifel an einer Aussage des Ministeriums für Innere Sicherheit geäußert, wonach 226 Todesfälle in Polizeigewahrsam zwischen Oktober 2011 und September 2014 hauptsächlich auf Krankheit oder Selbsttötung zurückzuführen seien. Im Jahr 2015 gab es Meldungen über mindestens sieben Todesfälle in Gewahrsam, bei denen Verdacht auf Folter oder andere Misshandlungen durch die Polizei bestand.

Gewaltlose politische Gefangene

Mindestens 45 gewaltlose politische Gefangene befanden sich noch immer in Haft. Die meisten von ihnen waren auf der Grundlage vage formulierter Bestimmungen über die nationale Sicherheit im Strafgesetzbuch verurteilt worden, z. B. unter Paragraph 79 wegen "Umsturz der staatlichen Ordnung" oder Paragraph 88 wegen "Verbreitung von Propaganda". Mindestens 17 gewaltlose politische Gefangene wurden nach Verbüßung ihrer Gefängnisstrafe freigelassen, doch standen sie noch eine Zeitlang unter Hausarrest. Thích Quảng Độ, das Oberhaupt der verbotenen Vereinigten Buddhistischen Kirche von Vietnam, verbrachte das zwölfte Jahr unter De-facto-Hausarrest.

Die VNZ und MRVN fordert die SRV zu diesen Maßnahmen auf:

-Abschaffung des vagen Begriffs "nationale Sicherheit" und der zugehörigen Bestimmungen, insbesondere Artikel 79, 87, 88, 89 und 258 im vietnamesischen Strafgesetzbuch

-Freilassung aller Blogger, die derzeit im Gefängnis sind (35 Personen, so Reporter ohne Grenzen), nur weil sie die verschiedenen Probleme, die dem Land drohen, angesprochen und ihre Meinungsfreiheit auf friedliche Weise in Anspruch genommen haben

-Respektierung der Religionsfreiheit; Aufhebung aller Gesetze, die dazu bestimmt sind, Menschen in der Ausübung ihrer Religion zu beschränken; Nichteinmischung in die internen Angelegenheiten aller Religionen sowie die Beendigung der Unterdrückung der Geistlichen und Gläubigen.

Die VNZ und MRVN sind der Meinung, eine Verlängerung der Einparteiendiktatur kann nur verhindert werden, wenn eine offene, demokratische Opposition in Vietnam als Alternative zum Einparteienregime gegründet und mit aller Kraft unterstützt wird. Die Achtung der Menschenwürde ist die Basis der Rechtsstaatlichkeit. Die Einhaltung der internationalen Menschenrechtsabkommen und die Garantie der Grundrechte für den Bürger, insbesondere das Recht auf Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Schutz vor Folter und Rechtsgleichheit, sind Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Der Respekt vor den Menschenrechten ist die beste Friedenspolitik.

Dang Chau Lam

Zwei sehenswerte Ausstellungen im Freizeitheim Vahrenwald vom 18. Dezember 2017 bis zum 9. Februar 2018
14.12.2017
Ausstellung: Galway Kutter – Foto-Grafik
Im Jahr 2015 entdeckte Katrin Härtel einen alten Kutter an der irischen Westküste. In ihren Bildern beschäftigt sich die Grafikdesignerin mit der Frage, was passiert, wenn der Mensch aufhört, seine Energie einzubringen, weil er keinen Wert mehr schöpft. Anstelle der Schiffsbesatzung übernehmen Wind, Wasser und Sonne das Steuer. Ein Zersetzungsprozess beginnt. Durch ihre Arbeit stellt sie dem offensichtlichen Verfall etwas entgegen. Sie greift ein, fixiert den Zustand, unterbricht und verändert den ursprünglichen Prozess.
Dauer der Ausstellung: 18.12.17 bis 9.2.18
(Foto: Katrin Härtel)
MiSO e. V.
Aktueller Imagefilm aus dem samo.fa-Projekt spielt auch in Hannover
08.12.2017
04.12.2017
Gefördert von Landeshauptstadt Hannover und Lotto-Sport-Stiftung bietet die Ezidische Akademie erneut eine gezielte Förderung Geflüchteter an.
"Viele derer, die in Deutschland derzeit Zuflucht suchen, sind Eziden, darunter viele Familien mit Kindern. Sie treffen hier auf eine gut integrierte ezidische Gemeinde. Die Asylverfahren von Eziden enden meist mit einer Anerkennung. Nur die schnelle Integration ist der Ansatz, um die Zufluchtsuchenden auf wirtschaftlich selbstständige Beine zu stellen und um präventiv gesellschaftlichen Konflikten entgegenzuwirken.
Hier möchte die Ezidische Akademie e.V. als Migrantenorganisation mit sehr guten Zugangsmöglichkeiten zur Zielgruppe, der Stadt Hannover mit folgenden Angeboten unterstützend zur Seite stehen:
- Aufklärung über die Rechte und Pflichten auf dem deutschen Arbeitsmarkt
- Begleitung und Hilfe bei der Anerkennung der ausländischen Qualifikationen
- Vermittlung von Sprach- und Schreibkursen
- Unterstützung bei der Arbeitssuche und bei der erste Kontaktaufnahme mit dem Arbeitgeber
- Erstellen von Bewerbungen mit Lebenslauf und Motivation
- Coaching für das Bewerbungsgespräch
- Computerkurse für den Umgang mit Word, Excel, Bildbearbeitung und neuen Medien
- Förderung der gegenseitigen interkulturellen Kompetenzen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern."
Das Angebot gilt ab dem 01.09.2017. Mehr Infos dazu können über info@ezidak.de erfragt werden.
Unter dieser Mailadresse kann auch ZEA - die Zeitschrift der Ezidischen Akademie - bestellt werden. Unlängst ist die 16. Ausgabe erschienen!

MiSO e. V.
Im Fokus des Abends am 30. November 2017 bei Kargah standen die Länder Sudan, Syrien, Türkei und Venezuela.
01.12.2017
"Menschenrechte weltweit": Eine Veranstaltung des MiSO-Netzwerks im Rahmen des des Bündnisses zum Tag der Menschenrechte 2017. Zu Beginn erinnerte MiSO-Geschäftsführer Jan-Egil Gubenis an die vorangegangene Veranstaltung vor genau einem Jahr. Damals war es um den Iran, Türkisch-Kurdistan, die Ukraine und Vietnam gegangen. Diesmal wurde die Menschenrechtslage im Sudan, in Syrien, der Türkei und Venezuela erörtert.
„Der tödlichste Punkt ist Europa“
22.11.2017
Informationsabend zur Situation von Geflüchteten in Libyen und auf dem Mittelmeer am 20.11.2017 in der FAUST-Warenannahme. Im Fokus: Die Abschottungspolitik der „Festung Europa“.

„Das liegt wohl am Regen“, meint Gastgeberin Lipi Ahmed von der Initiative interkultureller Kulturaustausch (IIK e.V.), als sich am Montagabend die Räumlichkeiten in der Warenannahme nur langsam füllen. Aber dann kommen doch rund 100 Interessierte zu dieser Bündnisveranstaltung im Rahmen des Tags der Menschenrechte 2017. Veranstalter sind neben der IIK auch der Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. und das Kulturzentrum FAUST.

„Der tödlichste Punkt ist Europa“, sagt Tankred Stöbe von Ärzte ohne Grenzen e.V., „doch im globalen Konzert der aufnehmenden Länder spielt unser Kontinent kaum eine Rolle“. Schwerpunkte bei den weltweit über 50 Millionen Flüchtlinge seien derzeit die Bewegungen von Myanmar nach Bangladesh und aus dem Südsudan nach Uganda. „„Für uns ist deshalb der globale Blick wichtig“, so Stöbe. Massenhaft gestorben allerdings würde im Mittelmeer. Hier ertrinken etwa zwei Prozent aller Bootsflüchtlinge. Allein auf der zentralen - der „tödlichsten“ - Route von Libyen nach Italien starben in diesem Jahr bereits 2.700 Menschen.

Ärzte ohne Grenzen beteiligt sich mit mehreren Schiffen an der Seenotrettung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer. Vertreten ist dort auch - mit derzeit zwei Schiffen und einem Aufklärungsflugzeug - die privat gegründete Organisation Sea-Watch e.V.. Deren Fotograf Fabian Melder berichtet über die beständige Rettung aus zumeist mit bis zu 150 Menschen hoffnungslos überfüllten Schlauchbooten. Man sei vor der libyschen Küste außerhalb der Hoheitsgewässer aktiv, die Einsätze werden von einer Leitstelle für Seenotrettung in Rom koordiniert.

„Was hat sich in jüngster Zeit geändert“, fragt Melder in seinem Vortrag. Die Antworten: Rückzug der EU-Missionen, Kriminalisierung von Flüchtlingen und von Rettungsorganisationen, Finanzierung, Ausbildung und Aggression der libyschen Küstenwache. Letztere gehe zumeist äußerst brutal gegen Bootsflüchtlinge und auch gegen deren Retter vor. „Eine Beugung internationalen Rechts“, sagt Melder.

Der „humanitäre Arzt“ (Selbstbezeichnung) Stöbe pflichtet ihm bei: „Wir beobachten eine deutliche Kriminalisierung der Retter“. Etwa ein Dutzend NGOs (Nichtregierungsorganistionen) seien derzeit vor der libyschen Küste aktiv, die Arbeitsbedingungen hätten sich aber durch die Abkommen der Europäer mit afrikanischen Ländern wie dem „Failed State“ Libyen extrem erschwert. Es erscheine manchmal so, als ob die Schlepper von einst in der nun aus Europa gesponserten Küstenwache „ein neues Geschäftsmodell“ entdeckt hätten.

Spannend wird es in der an die beiden Vorträge anschließenden Podiumsdiskussion, die Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. moderiert. „Wir müssen das Problem an der Wurzel packen“, meint die hannoversche Ratsfrau Georgia Jeschke, „und mit unseren Nachbarn in Afrika auf Augenhöhe zusammenarbeiten.“ Bei der Bekämpfung von Fluchtursachen müsse sich Europa „völlig neu aufstellen“.

Sabine Lösing, Europaabgeordnete der Linken, kontert: „Für Gespräche mit Libyen auf Augenhöhe fehlt mir die Phantasie!“. Millionengelder der EU gingen in „Border-control-Maßnahmen“. Bekämpfung von Fluchtursachen bedeute, so Lösing, Menschen an der Flucht zu hindern: „Das ist in hohem Maße problematisch und mit einem hohen Anspruch westlicher Werte nicht vereinbar“.

„Wir brauchen politische Mehrheiten, um zu überzeugen“, argumentiert Regierungsberater Gerald Knaus von der Europäischen Stabilitätsinitiative e.V. (ESI). Wichtig seien vor allem schnelle Asylverfahren, besonders auch für die in Italien und Griechenland angekommenen Flüchtlinge. Seine Rechtfertigung des EU-Türkei-Abkommens, an dessen Zustandekommen ESI mitgewirkt hat, stößt auf dem Podium und bei den Zuhörern im Saal auf Ablehnung. Nach fast dreistündiger Veranstaltung spricht eine Frau aus dem Publikum ihren Dank aus: „Das waren interessante Informationen, die weit über das hinaus gehen, was uns die Medien liefern“.

Wolfgang Becker
© Foto: Ukrainischer Verein
17.12.
Seit dem Jahr 2006 präsentiert der ukrainische Chor „Kalyna“ ukrainische Kultur und insbesondere ukrainische Volkslieder auf verschiedenen Bühnen in Hannover und in ganz Niedersachsen.
Präsentiert von: UVN e. V.
16 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
18.12.
für ehrenamtlich tätige Migrant*innen
Präsentiert von: kargah e. V.
16 - 19 Uhr
Eintritt: frei
Kargah e.V.
- Raum 6 -
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover (Linden-Nord)
19.12.
Eine Lesung von Christian Jakob (taz)
Präsentiert von: ADV Nord e. V.
19 Uhr
Eintritt: frei
Kulturzentrum Pavillon
Lister Meile 4
30161 Hannover
20.12.
Die Nacht Yalda, voller Freude, Liebe und Lachen möchten wir feiern!
Präsentiert von: Afgh. Frauennetz e. V.
16:00 Uhr
Eintritt: frei
Kulturzentrum Pavillon
Lister Meile 4
30161 Hannover
20.12.
Eine Diskussionsveranstaltung mit Aktiven aus der LGBTIQ-Bürger*innenbewegungsgeschichte in Hannover.
Präsentiert von: FAUST e. V.
19 Uhr
Eintritt: frei
Kulturzentrum Faust
Der Nachbarin Café
Zur Bettfedernfabrik 3
30451 Hannover
© Foto: Katarzyna Dec-Merkle
08.01.
... zur Ausstellung "Stadtansichten - von Hannover nach Warschau"
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
18 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
© Foto: Tatiana Takusch
09.01.
"Träume, Inspirationen und Wahrnehmungen" - Öl- und Acryl-Bilder
Präsentiert von: FAUST e. V.
17 Uhr
Eintritt: frei
Kulturzentrum Faust
- Der Nachbarin Café -
Zur Bettfedernfabrik 3
30451 Hannover
13.01.
Statt steifer Hipster-Coolness will das Datscha Kollektiv proletarische Euphorie verbreiten!
Präsentiert von: FAUST e. V.
23:00 Uhr
Eintritt: 5 €
Kulturzentrum Faust
- Mephisto -
Zur Bettfedernfabrik.3
30451 Hannover
© Foto: Hannes Henkelmann
23.02.
Über 300 Reisende nahmen an der Freundschafts- und Friedensfahrt Druschba teil...
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
18 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
© Foto: Tolstoi e.V.
25.02.
Im Rahmen des Deutsch-Russischen Kulturfrühlings ...
Präsentiert von: Tolstoi e. V. Hannover
15 Uhr
Eintritt: 5 €, mit Hannover-Pass 2,50 €
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
© Foto: Bernd Ellerbrock
01.03.
Wie ein blaues Band zieht sich die längste künstliche Wasserstraße Deutschlands 325 Kilometer durch die norddeutsche Tiefebene: der Mittellandkanal.
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
18:30 Uhr
Eintritt: 5 €, mit Hannover-Aktiv-Pass 2,50 €
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover

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